Engagements

Der Vorstand unseres Vereins ist im Rahmen seiner zeitlichen Möglichkeiten sehr rege unterwegs. Alle 2 – 3 Wochen findet eine Sitzung statt, auf der Themen erörtert und die weitere Marschrichtung besprochen werden. Über die Notizen hier auf der WebSeite bekommt der Bürger, respektive Leser, einen groben Überblick über das thematische Geschehen im Vorstand bzw. Verein. Um wirklich etwas in unserer Stadt zu bewegen, müssen aber sinnvolle und gezielte Formen der demokratischen Partizipation angewandt werden. Im Folgenden möchten wir fortan eine Liste all unserer diesbezüglichen Engagements auflisten, ergänzen und aktualisieren.

Engagements/Anregungen (§24, Gemeindeordnung/NRW):

März 2017
Straßenverkehrszählungen
(Antrag: Seite 1, Seite 2, Seite 3)
Status: Beschlussvorlage/Presseinfo

März 2017
Kleinen Fragenkatalog an die Bürgermeisterin versandt
Thema: „Gewerbegebiet westlich der Steinhäger Straße“
Status: verandt

März 2017
Einbahnstraßenregelung in der Innenstadt
(Antrag: Seite 1, Seite 2)
Status: Beschlussvorlage/Presseinfo

November 2015
Ablehnung der Abkommen TTIP, CETA und TISA
(Antrag: Seite 1, Seite 2, Seite 3)
Status: fast erfolgreich abgeschlossen

Mai 2015
Mehr Bürgerbeteiligung durch einen Rathaus-PodCast im Internet
(Antrag: Seite 1, Seite 2)
Status: abgelehnt

April 2015 (19.4.2015)
Kreisverkehr/Verkehrssicherung, Berliner Ring/Im Vechtel/Rudolf-Diesel Straße
(Antrag: Seite 1, Seite 2)
Status: abgelehnt

April 2015 (19.4.2015)
Begehung der Fläche “Auf den Middeln“ von Bürgern mit dem Umwelt- und Artenschutzgutachter
(Antrag: Seite)
Status: erfolgreich abgeschlossen

Engagements (§47, Verwaltungsgerichtsordnung/NRW):

Das angestrengte (Juni 2014) und erfolgreich gewonnene (Januar 2015) Normenkontrollverfahren war weniger ein Engagement des Vorstands bzw. Vereins, sondern ein Engagement einzelner Bürger, denn ein solches Verfahren können laut Gesetz nur betroffene natürliche oder juristische Personen in Anspruch nehmen. Dennoch ist der Vorstand bzw. Verein natürlich sehr eng mit diesem Normenkontrollverfahren verbunden, weil einige Vorstände und Mitglieder Kläger waren. Außerdem hat das Thema dieser Klage, das Gewerbegebiet Auf den Middeln bzw. der dafür aufgestellte Bebauungsplan, erst zu einer Bürger-Initiative (März 2014) und dann zum Verein (Dezember 2014) geführt.

Engagements (allgemein):

Stammtische
– Teilnahme an Gremiensitzungen (Rat und Fachgremien)
– Gespräche mit höheren Ebenen der Politik und Verwaltung
(Kreisverwaltung, Landrat, MdL etc.)
WebSeite

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