Impressum

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Unsere WebSeite bzw. unser Blog ist nicht kommerziell. Im Moment soll dieser Blog einfach nur dazu dienen, interessierten Bürgern, in erster Linie Harsewinkels, einen Überblick über das Thema „Auf den Middeln“ und dieses Thema berührende Themen zu geben. Inhaltlich wird dieser Blog durch wechselnde, engagierte Bürger getragen und von zwei nicht kommerziell agierenden Administratoren ermöglicht und betreut.

Die Rechtslage für ein Impressum ist in so einem Fall diffus, heißt es doch, dass Telemedien, die weder privater oder familiärer Natur sind, aber auch nicht geschäftsmäßig betrieben werden (also z.B. keine Werbung beinhalten oder kostenfrei sind) eine eingeschränkte Impressumspflicht haben, denn § 55 Abs. 1 RStV regelt,

“dass Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, nur nachfolgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten haben“:

  • Namen und Anschrift sowie
  • bei juristischen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten.

Demnach kann hier auf eine Telefonnummer und E-Mail-Adresse verzichtet werden.

In diesem Sinne nennen wir hier den derzeitigen Sprecher bzw. Vorsitzenden des Vereins Harsewinkeler Bürgerbeteiligung e.V.:

Thorsten Götker
Vincenzstr. 6
33428 Harsewinkel

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3 Antworten zu “Impressum

  1. Das schwarze Schaf

    Mensch, endlich mal was los im Dorf. Ich finde Bürgerbeteiligung und Protest ja gut, selbst wenn sie wie auch hier erst bei der spürbaren Beschneidung der eigenen Lebensqualität erwächst. Welches Alternativgebiet könnte man dem Gewerbetreibenden denn anbieten ?
    Wo bietet sich denn noch sozialverträgliche Gewerbeerschliessung an ?
    Wo war der Protest gegen die riesigen Bertelsmann Legoklötze und dem damit verbundendenden LKW Verkehr, der Lärm Luftverschmutzung und zerlegte Straßen mit sich bringt ? War das nicht so „protestwürdig“ , weil 400 m weiter von der eigenen Haustuer entfernt, oder weil der ein oder andere sein Eigenheim erst Dank dieses Arbeigebers finanzieren könnte. Jeder der Bürgerbewegung hat die Moeglichkeit sich für den Rat wählen zu lassen eine Partei zu gründen und Menschen dazu zu überzeugen, dass Ihre/seine Position die richtige ist. So wäre man Entscheidungstraeger und könnte gestalten. Dafür müsste man sich aber für mehrere Themen interessieren und regelmäßig an anderen Sitzungen teilnehmen. Das wäre mit Arbeit und Verlust von Privatleben verbunden und Einsatz für andere Buerger. Ich freue mich dennoch über die Aktivitaet die ich beobachte, und bin gespannt was weiter geschieht. Die Natur ist genügend versiegegelt.

    • Antwort auf „Das schwarze Schaf“

      Ich finde es gut, dass Sie unser Handeln hinterfragen. Sie haben natürlich Recht, dass unser erstes Handeln aus der eigenen Betroffenheit erfolgte. Das ist aber auch wohl bei vielen Politikern der Fall, die ohne eine eigene Betroffenheit nie den Weg in die Politik gefunden hätten. Den Weg in die Politik suchen aber auch wohl Einzelne, um ihr eigenes Interesse unter dem Deckmantel des Allgemeinwohls durchzusetzen. Zum Glück haben wir diesen Eindruck nur bei einzelnen Akteuren in unserer Parteienlandschaft. Momentan möchten wir in keiner Partei tätig werden, weil sich uns der Eindruck aufdrängt, dass durch Fraktionszwang das Bild der Einigkeit nach außen getragen werden soll. Wenn einzelne kleine Parteien eine abweichende Meinung innerhalb ihrer Mitgliederstruktur zulassen, wird dieses oft von den Großen als Schwäche ausgelegt. Es sind sicherlich nicht alle Parteien über einen Kamm zu scheren und wir schätzen auch einige Politiker parteiübergreifend als Mensch und Bürger dieser Stadt, aber wir stellen uns unsere Arbeit anders vor.

      Wenn wir die Ziele unseres Vereins, die Bürgerbeteiligung, in unserer Kommune etablieren können, werden die jetzigen Verantwortungsträger den Vorteil einer Zusammenarbeit erkennen. Interessierte Bürger können ihre Fachkompetenz, Sichtweise, Kritik, Ideen und Visionen mit in die Gestaltung einbringen und die Politiker kriegen eine zweite Sichtweise auf die Dinge. Die jetzige Sichtweise wird doch nur von Seiten der Verwaltung geprägt. Es fehlt das Hinterfragen und die konstruktive Kritik. Die durch Wahl legitimierten Entscheidungsträger haben auch nichts zu befürchten, da die letztendliche Entscheidung bei ihnen liegt. Sie müssen aber in einer Art Rechenschaftsbericht ihre Begründung transparent darstellen.

      Zu der Gewerbegebietsplanung bleibt nur zu sagen, dass schon seit Jahren in diesem Bereich kein großes Geschick an den Tag gelegt wird. Wir haben laut Regionalplan und Stadtentwicklungsplan ca. 22 ha Gewerbefläche im Bereich der Dieke liegen. Dieser Bereich könnte mit guten Konzepten so geplant werden, dass durch genügend Abstandsflächen und Ansiedlungsgeschick Pufferzonen zur vorhandenen Wohnbebauung eingehalten werden könnten, die selbst die damals auferlegte Bauauflage der Schallschutzverglasung überflüssig machen würde. Diese Konzepte gibt es aber nicht und somit verfällt man der Handlungsweise auf Zuruf und nicht mit dem Grundsatz der Nachhaltigkeit.
      Der Bereich von Arvato ist uns aber auch ein Dorn im Auge. Leider hat der Bebauungsplan an dieser Stelle schon längere Zeit Bestand und ist somit nicht anfechtbar. Zumindest nicht mit normalen Mitteln. Bei der Bebauung der Flächen wurde auch über das Ziel hinaus geschossen und über die angezogenen Grenzen des Regionalplans hinweg gebaut. Leider haben Recherchen ergeben, dass der Regionalplan keinen Anspruch auf Parzellenschärfe hat. Das heißt, man kann auch mal über die Grenzen hinweg bebauen.

      Die Themenvielfalt, die sie ansprechen, steigt bei uns auch an. Unser Verein ist noch jung und wir lernen erst gerade zu laufen. Wir legen Schwerpunkte auf Themen, die von Bürgern an uns herangetragen werden. Diese Themen sollen dann mit den Betroffenen und Interessierten bearbeitet werden. Da machen wir sicherlich auch noch kleinere Fehler, das gehört dazu.

      Zum Thema mit der Freizeit kann ich nur meinen Standpunkt darlegen. Ich denke, die Gremien und Ratsmitglieder erhalten eine, wenn auch kleine, Aufwandsentschädigung. Heulen gilt also nicht. Wir arbeiten seit fast einem Jahr für unsere Ideale und wir möchten die Stunden auch nicht aufrechnen, denn uns widerfährt momentan eine viel wichtigere Erfahrung. Wir bilden eine Gemeinschaft, die mehr und mehr zusammenwächst, durch alle Generationen hinweg. Vieleicht sind wir eines Tages aus diesem Grund der momentanen Uneinsichtigkeit der Politik dankbar. Und wenn alles schief läuft, können wir aus unserem Verein ja immer noch eine Partei machen;-)

      Nochmals danke für Ihre Stellungnahme und Kritik!

      MfG,
      Thorsten Götker

  2. Zwei gute Kommentare, aber im Impressum nicht an der richtigen Stelle. Wir werden diese beiden Kommentare zu einem späteren Zeitpunkt verlegen.
    MfG, WebAdmin

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