Legitimation

Im Wesentlichen bestimmt die Politik hier in Harsewinkel (aber natürlich auch anderswo) wo es lang geht. Durch demokratische Wahlen legitimiert (Wahlen?), gehen die einzelnen Vertreter der Bürger mehr oder weniger erfahren ans Werk, werden dabei u.a. durch eigene Interessen, Parteilinien und fraktionellen Zwängen fokussiert und stimmen in den entsprechenden Gremien ab. Im Allgemeinen läuft dieser demokratische Prozess für die Bürger auch zufriedenstellend ab. In den letzten Jahren rückt aber ein Sachverhalt (nicht nur in Harsewinkel!) immer mehr in den Vordergrund und zwar die Sache mit der Legitimation. Deshalb macht es durchaus Sinn, mal am Beispiel von Harsewinkel darüber nachzudenken.

Schaut man auf die letzte Harsewinkeler Kommunalwahl, so kann man dem Votemanager folgende Zahlen/Grafik entnehmen:

20140525_StadtHSW_Ratswahl
(Grafik 1, Die Grafik haben wir in Excel mit den entsprechenden Zahlen nachgestellt!)

Die meisten Harsewinkeler werden diese Grafik bzw. diese Zahlen kennen, insofern stellt sich die Frage, was wir hier genau sagen wollen. Und genau an dieser Stelle wird es spannend.

Rechnet man die Prozentwerte der vier Balken bzw. der vier Parteien zusammen, kommt man ganz glatt auf 100%. Für die meisten Zeitgenossen unter uns ist damit alles in Ordnung, doch für all jene, die etwas reflektierter unterwegs sind, stellt sich die Frage, ob es bei Wahlen eigentlich egal ist, wie viele Bürger hin gehen?

Und ja, es ist (rein statistisch) in der Tat egal! Im aktuellen Fall gingen in Harsewinkel nur 10.286 Bürger zur Wahl (entspricht 54,14% Wahlbeteiligung bzw. 8.713 Bürger gingen nicht zur Wahl). Aber auch, wenn nur 500 Bürger zur Wahl gegangen wären (Wahlbeteiligung 2,63%), hätten wir oben in der Grafik eine Summe von 100% gehabt. Das ist zurecht ein Grund, mal über Demokratie bzw. über Wahlen und das irritierende Selbstverständnis diverser Politiker nachzudenken, vor allem, wenn man mit der rückläufigen Wahlbeteiligung der letzten Jahre allmählich in Bereiche vorrückt, wo eine Legitimation immer mehr ins Wanken kommt.

Und wie sehr dabei schon heute die Legitimation in Harsewinkel ins Wanken kommt, stellt folgende Grafik vielleicht ganz anschaulich dar, denn in dieser Grafik sind mal die Nichtwähler und Ungültigwähler mit berücksichtigt, wobei die gleiche Zahlengrundlage wie oben in der Grafik benutzt wurde.

20140525_StadtHSW_Ratswahl_modifiziert  (Grafik 2)

Als Wahlberechtigter, der bewusst nicht wählen geht und davon gibt es leider immer mehr, muss man sich die Frage stellen, warum dieser Konstruktionsfehler der Demokratie bzw. der demokratischen Wahlen nicht schon längst thematisiert und behoben wurde? (Die Antwort auf diese Frage kann sich wohl jeder selbst geben.)

Wo bleibt die konstruktive Selbstkritik der Parteien, auch jener hier in Harsewinkel?

Aber klar, wenn man z.B. als Politiker der CDU durch eine statistisch geschönte Sicht auf die Realität eingeredet bekommt, dass man fast die Hälfte der Bürger vertritt (1. Grafik, CDU 46,18%), vergisst man natürlich gerne, dass man in Wirklichkeit eigentlich von 75% nicht gewählt wurde (2. Grafik, CDU 24,6%), man also nur 1/4 der Bürger hinter sich hat. Aber genau dieser Punkt sollte engagierte Politiker eigentlich zu einem Nachdenken anregen, denn dann würde man vielleicht heraus finden, warum immer mehr Bürger (gerade auch die Jüngeren) sich bewusst für ein Nichtwählen entscheiden.

Als Verein mit den Schwerpunkten Bürgerbeteiligung und Transparenz sehen wir es auch als unsere Aufgabe, das politische Geschehen nicht nur an konkreten Themen, sondern auch im Grundsätzlichen transparenter und damit verständlicher zu machen.

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6 Antworten zu “Legitimation

  1. Warum die Bürger nicht mehr wählen?!
    Weil sie sehen, dass man wählen kann was man will, aber am Ende alles gleich bleibt.
    Wie wäre es denn, wenn man in die staatliche Selbstverwaltung geht?
    Also loslösen von der BRD-GMBH!
    Alle Bürger währen frei.
    (Dazu sollte man sich einmal mit dem Thema „Menschenrechte und Souveränität auseinander setzen!)
    Sie würden nicht mehr von Parteien bedrängt werden, sondern man ist dann auch verpflichtet am politischen Leben teilzunehmen.
    Dann kann man einen Bürgermeister wählen, der, wenn er nicht das macht, was die Mehrheit will, sofort abgesetzt wird.
    Vor allem, jeder Beamte (was dann ja wieder echte Beamte wären) ist für sein Fehlverhalten selbst verantwortlich und kann für Schandtaten, strafrechtlich verfolgt werden.
    Damit würde jede Küngelei aufhören.
    Erst da beginnt „Demokratie“!
    Ich bin mal gespannt ob mein Beitrag stehen bleibt!

  2. Hallo Arno Fucke,

    natürlich lassen wir den Beitrag stehen. Allerdings ist zu erwarten, dass er nicht wirklich von der Mehrheit der Leser vollumfänglich verstanden wird, weil dazu fundiertes Hintergrundwissen vonnöten ist.

    Freundliche Grüße
    Administration

  3. Das kann ich sogar nachvollziehen, deshalb hatte ich auch erwartert, das mein Beitrag einfach gelöscht wird.
    Um es ganz klar auszudrücken:
    Solange dieses vorgespielte Parteiensystem weiterhin die Menschen in die sogenannte NWO treibt, wird sich nichts ändern.
    Entweder sie werden wach, oder sie werden es in einigen Jahren schon bitter breuen.
    Wenn einige es inzwischen nicht jetzt schon bereuen.
    Ein Appell:
    Lest Gesetze, macht Euch mit der Geschichte der letzten 120 Jahre vertraut (keine Schulbücher), es ist wichtig für Euch und vor allem für Eure Kindeskinder!
    Wer Fragen an mich hat, kann sich gern mit mir in einem persönlichen Gespräch informieren.

  4. Hallo Arno Fucke,

    auch ergänzenden Text lassen wir gerne stehen, auch wenn wir der Meinung sind, dass er die Mehrheit der Leser hier überfordert. Ihr Engagement ist sicherlich begrüßenswert, sollte sich aber mehr auf andere soziale Netzwerke/Gruppen fokussieren.

    Viel Erfolg
    Administration

  5. Dann frage ich mich, was diese Seite bezwecken soll.
    Ich denke hier geht es um Gerechtigkeit und Demokratie.

  6. Hallo Arno Fucke,

    es geht hier um Gerechtigkeit, um Demokratie, um Transparenz, um Bürgerbeteiligung, um Teilnahme, …
    Die Bürger des Vereins möchten einfach mehr beteiligt werden und sich mehr beteiligen. Wie stark hier die jeweilige Ausprägung in die einzelnen Themen statt findet, wird im Wesentlichen von den aktiven Mitgliedern bestimmt, aber auch von engagierten Bürgern, die sich an den Verein wenden.

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